Genau ein Jahr (und eine Woche) ist es nun her, dass der Rat der Stadt Bochum das Bürgerbegehren Radentscheid für unzulässig erklärt hat. Das war das vorläufige Ende einer Bürger:innenbewegung, die im September 2020 angetreten war, die jahrzehntelange Vernachlässigung der Radinfrastruktur durch die Stadt Bochum und die rot-grüne Koalition im …
Vor genau einem Jahr wurde der Radentscheid in Bochum vom Rat der Stadt als vermeintlich rechtswidrig abgelehnt. Stattdessen wurde auf Initiative von SPD und Grünen ein wenig ambitionierter Antrag eingebracht. So kann weder der bis 2030 angestrebte Anteil des Radverkehrs von 25 % erreicht werden. Unsere Forderungen lauten:– Wir brauchen …
Nachdem im Oktober ein Radfahrer auf der Alleestraße in Bochum tödlich verunglückt ist, wenden sich die Radwende Bochum, der Radentscheid Bochum, ADFC Bochum und VCD Bochum – Gelsenkirchen – Herne in einem gemeinsamen Brief an OB Thomas Eiskirch. Sie fordern den Oberbürgermeister auf, sich dafür einzusetzen, einige der bekannten Gefahrenstellen …
Die Bochumer Stadtverwaltung hat aktuell ein sogenanntes „Paket an Sofortmaßnahmen für den Radverkehr“ im Ratsinformationssystem veröffentlicht, über das zunächst am 19.10. im Mobilitätsausschuss und im November in einer Ratssitzung beraten werden soll. Radwende und RadEntscheid haben das Papier nun ausgewertet und festgestellt, dass der Vorschlag der Verwaltung tatsächlich keine “Sofortmaßnahmen” …
Am 15.Mai wird in NRW gewählt. Dazu sind alle Bochumer:innen aufgerufen. Mehr bürgerliches Engagement ist aber nicht gefragt, denn den von 17.000 Bochumer*innen unterstützten Radentscheid erklärte Rot-Grün kurzerhand für unzulässig. Der RadEntscheid bzw. seine Vertretungsberechtigten reichen deshalb beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage gegen die Stadt Bochum ein. Die Bewegung Changing Cities, …
Am vergangenen Mittwoch war die erste Vollversammlung, nachdem der Rat der Stadt Bochum den RadEntscheid am 1.April mit großer Mehrheit für rechtlich unzulässig erklärt hatte. Stattdessen haben SPD, Grüne, CDU und FDP im Rat der Stadt ein Dringlichkeitspapier für den Radverkehr beschlossen, um „vom Radentscheid zu retten, was im Rat …
Gestern am 01.04 wurde in einer Ratssondersitzung unser Bürgerbegehren zum RadEntscheid Bochum für unzulässig erklärt. Stattdessen wurde ein Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP verabschiedet. Dieser war nicht mit uns besprochen und bleibt weit hinter den Forderungen des RadEntscheids zurück. Darüber hinaus gab es noch eine Abstimmung …
Für die Ratssitzung am 1.4. haben SPD, Grüne, CDU und FDP einen Dringlichkeitsantrag „Radverkehr in Bochum“ eingereicht, der auf den ersten Blick an unsere Radentscheid-Forderungen erinnert. Beim genaueren Hinsehen erkennt man allerdings, dass es deutliche Unterschiede gibt.
Am 1.4. um 14 Uhr startet am Willy-Brandt-Platz eine Fahrraddemo, bei der wir laut werden, damit sich beim Thema Radverkehr in Bochum endlich was dreht! Wir fahren zur Jahrhunderthalle und zeigen dem Rat, dass 17.000 Stimmen nicht ignoriert werden dürfen! Ihr könnt unsere Flyer herunterladen und ausdrucken.
Gestern haben wir ein offizielles Schreiben aus der Stadtverwaltung erhalten, in dem mitgeteilt wurde, dass die Verwaltung dem Rat der Stadt empfiehlt, das Bürgerbegehren für nicht zulässig zu erklären. Sie stützt sich dabei auf ein eingeholtes Rechtsgutachten, das die Unzulässigkeit des Begehrens feststellt. Eine entsprechende Pressemitteilung der Stadt Bochum wurde …