Ein Jahr nach dem Radentscheid – wo stehen wir

Genau ein Jahr (und eine Woche) ist es nun her, dass der Rat der Stadt Bochum das Bürgerbegehren  Radentscheid für unzulässig erklärt hat. Das war das vorläufige Ende einer Bürger:innenbewegung, die im September 2020 angetreten war, die jahrzehntelange Vernachlässigung der Radinfrastruktur durch die Stadt Bochum und die rot-grüne Koalition im …

Demo: Ablehnung des RadEntscheides vor einem Jahr

Vor genau einem Jahr wurde der Radentscheid in Bochum vom Rat der Stadt als vermeintlich rechtswidrig abgelehnt. Stattdessen wurde auf Initiative von SPD und Grünen ein wenig ambitionierter Antrag eingebracht. So kann weder der bis 2030 angestrebte Anteil des Radverkehrs von 25 % erreicht werden. Unsere Forderungen lauten:– Wir brauchen …

Sofortmaßnahmen für sicheren Radverkehr – jetzt umsetzen!

Nachdem im Oktober ein Radfahrer auf der Alleestraße in Bochum tödlich verunglückt ist, wenden sich die Radwende Bochum, der Radentscheid Bochum, ADFC Bochum und VCD Bochum – Gelsenkirchen – Herne in einem gemeinsamen Brief an OB Thomas Eiskirch. Sie fordern den Oberbürgermeister auf, sich dafür einzusetzen, einige der bekannten Gefahrenstellen …

‚Sofortmaßnahmenpaket‘ Radverkehr: „Das ist Irreführung, die Verwaltung muss nacharbeiten“

Die Bochumer Stadtverwaltung hat aktuell ein sogenanntes „Paket an Sofortmaßnahmen für den Radverkehr“ im Ratsinformationssystem veröffentlicht, über das zunächst am 19.10. im Mobilitätsausschuss und im November in einer Ratssitzung beraten werden soll. Radwende und RadEntscheid haben das Papier nun ausgewertet und festgestellt, dass der Vorschlag der Verwaltung tatsächlich keine “Sofortmaßnahmen” …

Wir gehen vor Gericht und klagen gegen die Unzulässigkeit

Am 15.Mai wird in NRW gewählt. Dazu sind alle Bochumer:innen aufgerufen. Mehr bürgerliches Engagement ist aber nicht gefragt, denn den von 17.000 Bochumer*innen unterstützten Radentscheid erklärte Rot-Grün kurzerhand für unzulässig. Der RadEntscheid bzw. seine Vertretungsberechtigten reichen deshalb beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage gegen die Stadt Bochum ein. Die Bewegung Changing Cities, …

Der RadEntscheid macht weiter

Am vergangenen Mittwoch war die erste Vollversammlung, nachdem der Rat der Stadt Bochum den RadEntscheid am 1.April mit großer Mehrheit für rechtlich unzulässig erklärt hatte. Stattdessen haben SPD, Grüne, CDU und FDP im Rat der Stadt ein Dringlichkeitspapier für den Radverkehr beschlossen, um „vom Radentscheid zu retten, was im Rat …

Personen mit Schildern in den Händen. Darauf Städtenamen

RadEntscheid im Rat für unzulässig erklärt

Gestern am 01.04 wurde in einer Ratssondersitzung unser Bürgerbegehren zum RadEntscheid Bochum für unzulässig erklärt. Stattdessen wurde ein Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP verabschiedet. Dieser war nicht mit uns besprochen und bleibt weit hinter den Forderungen des RadEntscheids zurück. Darüber hinaus gab es noch eine Abstimmung …

Raddemo am 01.04 – Sondersitzung des Rates zum RadEntscheid

Am 1.4. um 14 Uhr startet am Willy-Brandt-Platz eine Fahrraddemo, bei der wir laut werden, damit sich beim Thema Radverkehr in Bochum endlich was dreht! Wir fahren zur Jahrhunderthalle und zeigen dem Rat, dass 17.000 Stimmen nicht ignoriert werden dürfen!  Ihr könnt unsere Flyer herunterladen und ausdrucken.

Stadtverwaltung erklärt den RadEntscheid für unzulässig

Gestern haben wir ein of­fizielles Schreiben aus der Stadtverwaltung erhalten, in dem mitgeteilt wurde, dass die Verwaltung dem Rat der Stadt empfiehlt, das Bürgerbegehren für nicht zulässig zu erklären. Sie stützt sich dabei auf ein eingeholtes Rechtsgutachten, das die Unzulässigkeit des Begehrens fest­stellt. Eine entsprechende Pressemitteilung der Stadt Bochum wurde …