Info-Vollversammlung zum Urteil

Liebe RadEntscheid-Community, vor anderthalb Jahren haben wir Klage dagegen eingereicht, dass unser „RadEntscheid“-Bürgerbegehren von der Stadt Bochum für unzulässig erklärt wurde. Am 15.03.2024 hat vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Verhandlung stattgefunden: Die Klage wurde abgewiesen. Soweit so enttäuschend. Das verkündete …

Ergebnis Unterschriftensammlung

Übergabe der Unterschriften vor 2 Jahren: Was bewegt euch?

Heute jährt sich die Unterschriftenübergabe des RadEntscheids Bochum zum zweiten Mal. Damals haben wir die mehr als 17.000 Unterschriften von Bochumer Bürger*innen übergeben. Leider haben die politisch Verantwortlichen im Bochumer Rat die Forderungen der mehr als 17.000 Bochumer*innen ignoriert und …

Schriftzug Bochum wird von einem Auto eingedrückt

standby….

Sicherlich fragt ihr euch, wie es um den RadEntscheid Bochum steht. Wir können nur kurz und knapp vermelden,  dass die Klage weiterhin vor dem Gericht ansässig ist. Sobald wir etwas neues wissen, werden wir es berichten. Euer RadEntscheid Team P.S. …

Ein Jahr nach dem Radentscheid – wo stehen wir

Genau ein Jahr (und eine Woche) ist es nun her, dass der Rat der Stadt Bochum das Bürgerbegehren  Radentscheid für unzulässig erklärt hat. Das war das vorläufige Ende einer Bürger:innenbewegung, die im September 2020 angetreten war, die jahrzehntelange Vernachlässigung der …

Demo: Ablehnung des RadEntscheides vor einem Jahr

Vor genau einem Jahr wurde der Radentscheid in Bochum vom Rat der Stadt als vermeintlich rechtswidrig abgelehnt. Stattdessen wurde auf Initiative von SPD und Grünen ein wenig ambitionierter Antrag eingebracht. So kann weder der bis 2030 angestrebte Anteil des Radverkehrs …

Wir gehen vor Gericht und klagen gegen die Unzulässigkeit

Am 15.Mai wird in NRW gewählt. Dazu sind alle Bochumer:innen aufgerufen. Mehr bürgerliches Engagement ist aber nicht gefragt, denn den von 17.000 Bochumer*innen unterstützten Radentscheid erklärte Rot-Grün kurzerhand für unzulässig. Der RadEntscheid bzw. seine Vertretungsberechtigten reichen deshalb beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen …