Am heutigen Freitag, den 05.03.2021, hat die Initiative „RadEntscheid Bochum“ bei der Stadt Bochum ein Bürgerbegehren für eine Verbesserung des Radverkehrs eingereicht.
Mit dem Bürgerbegehren soll der Ausbau von Radwegen und fahrradfreundlicher Infrastruktur beschleunigt werden. Der Radentscheid soll konkrete Maßnahmen bewirken, die dazu beitragen, dass Bochum das selbstgesteckte Ziel erreicht, den Anteil des Radverkehrs bis 2030 auf 20 Prozent zu erhöhen.
Das Bürgerbegehren benennt insgesamt sieben Ziele für einen besseren Rad- und Fußverkehr, die die Stadt Bochum erreichen soll. So sollen zum Beispiel jedes Jahr 20 Kilometer Radwege gebaut werden, Radwege und Kreuzungen sollen sicherer umgestaltet werden. Auch die Schaffung von sicheren Fahrradabstellplätzen ist Teil der Forderungen.
Die Stadtverwaltung muss anhand des eingereichten Bürgerbegehrens nun kalkulieren, welche Kosten mit der Umsetzung der Ziele verbunden sind. Sobald die Kostenschätzung abgeschlossen ist, wird die Initiative mit der Sammlung von Unterschriften beginnen. Alle Bochumerinnen und Bochumer ab 16 Jahren können dann voraussichtlich ab April durch Ihre Unterschrift das Bürgerbegehren unterstützen.
Zum Hintergrund: Im September 2020 lud die „Initiative Radwende Bochum“ zu einer „Vollversammlung“ ein, bei der die Idee für das Bürgerbegehren vorgestellt wurde. In den folgenden Monaten diskutierten und erarbeiteten mehr als 50 Interessierte in monatlichen digitalen Treffen und Arbeitsgruppen die Ziele. Nun bereiten sie die Kampagne für den „RadEntscheid“ vor.
Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren müssen etwa 12.000 Unterschriften gesammelt werden.
Das Bürgerbegehren für einen Radentscheid in Bochum reiht sich ein in eine Vielzahl von Initiativen, die in vielen Städten die Stärkung des Fahrrad- und Fußverkehrs einfordern. So konnten Rad-Entscheid-Initiativen in Aachen, Bonn und Essen weit mehr als die notwendige Anzahl an Unterschriften sammeln. In allen drei Städten hat sich mittlerweile der Rat dem Bürgerbegehren angeschlossen und setzt die Forderungen in den nächsten Jahren um.
Radentscheid-Vertreterin Birgit Isfort gibt den Brief im Rathaus ab (Symbolbild, c_Kristin Schwierz)
